Schieneninfrastruktur
Die originäre Zuständigkeit für den Ausbau der bundeseigenen Schieneninfrastruktur
liegt beim Bund. Art. 87e Abs. 4 S. 1 Grundgesetz regelt die Verantwortung des Bundes,
eine Grundversorgung an Eisenbahninfrastruktur (Ausbau und Erhalt) sicherzustellen.
Diese Netzverantwortung des Bundes gilt grundsätzlich auch für die Infrastruktur
im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Die in Art 87e Abs. 4 S. 1 Grundgesetz enthaltene Bereichsausnahme bezieht sich nur auf die Verkehrsangebote im SPNV. Die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung der Länder ist demzufolge auf die Bestellung von Verkehrsleistungen im SPNV beschränkt. Trotz der Grundverantwortung des Bundes für den Ausbau und Erhalt der Bundesschienenwege betreibt der Freistaat zur Sicherstellung eines ausreichenden SPNV-Angebotes eine aktive und engagierte Schieneninfrastrukturpolitik. Dies betrifft sowohl die Infrastruktur in der Fläche und zu den Nachbarländern als auch insbesondere die S-Bahn-Infrastrukturen. Der Bund fördert viele dieser Vorhaben im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (Bundes-GVFG).
Der Erhalt der Bundesschienenwege wird von den Infrastruktursparten der Deutschen Bahn über die von den Nutzern zu entrichtenden Infrastrukturnutzungsentgelte (Trassen- und Stationsentgelte) sowie durch Mittelzuweisungen des Bundes aufgrund der bis Ende 2029 gültigen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III) finanziert.
Für den Aus- und Neubau stellt der Bund der Deutschen Bahn Mittel nach dem Bundesschienen- wegeausbaugesetz (BSWAG) zur Verfügung. Sie werden insbesondere für Projekte des Bedarfsplans Schiene auf Basis des Bundesverkehrswegeplan 2030 eingesetzt..
Aus- und Neubauvorhaben sowie Ersatzinvestitionen bei nichtbundeseigenen Eisenbahnen
(NE-Bahnen) fördert der Bund im Rahmen des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG), sofern sie dem überregionalen Schienengüterverkehr dienen.
Wichtige Infrastrukturprojekte in Bayern finden Sie hier:
Programm „Bahnausbau Region München“
Der Freistaat Bayern hat mit seinem Programm „Bahnausbau Region München“ ein Konzept für den Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs in der stark wachsenden Metropolregion München auf den Weg gebracht. Es bildet die Grundlage für eine zukunftsweisende Entwicklung der Schieneninfrastruktur.
Derzeit umfasst das Programm 29 mit der Deutschen Bahn abgestimmte Maßnahmen, die sich in der konkreten Planung bzw. in der Umsetzung befinden. Daneben gibt es 44 weitere Maßnahmen, die zunächst auf ihre verkehrliche Wirkung und bautechnische Machbarkeit untersucht werden, bevor sie konkreter Bestandteil des Programms werden können. Das zentrale Infrastrukturelement ist die 2. Stammstrecke, auf deren Grundlage umfassende qualitative und quantitative Verbesserungen bei der S-Bahn erfolgen können. Außerdem will die Bayerische Staatsregierung mit dem Programm „Bahnausbau Region München“:
- die Erreichbarkeit des Münchner Flughafens aus vielen bayerischen Landesteilen verbessern,
- den Flughafen schneller mit der Münchner Innenstadt verbinden,
- das Streckennetz rund um München für den weiter zunehmenden Schienenverkehr ertüchtigen,
- das Nadelöhr Münchner S-Bahn-Stammstrecke entschärfen,
- die Fahrzeiten der S-Bahn-Strecken in die Innenstadt verkürzen und
- die Störanfälligkeit des Münchner S-Bahn-Systems reduzieren.
Auf Veranlassung von Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter wurden in den Dialogforen für die Region Nordost am 28. Februar 2023, für die Region Süd am 3. März 2023 und für die Region West am 20. März 2023 die regionalen Vertreter von der DB Netz AG über den aktuellen Stand der in Planung und Realisierung befindlichen Maßnahmen informiert. Zudem stellten die vom Freistaat beauftragten Gutachter weitere Ergebnisse aus den Machbarkeitsstudien zu den zu untersuchenden Maßnahmen im Programm „Bahnausbau Region München“ vor, die mit den Vertretern aus der Region diskutiert wurden. Erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudien wurden bereits im Dezember 2021 präsentiert.
Auch 2023 konnten die Gutachter in den Dialogforen aus der Vielzahl der zu untersuchenden Maßnahmen einige zur Weiterverfolgung empfehlen, da sie den öffentlichen Verkehr und insbesondere die S-Bahn noch attraktiver machen. Unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten ist beabsichtigt die Empfehlungen der Gutachter aufzugreifen, denn der Ausbau der Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für die Stärkung des Öffentlichen Verkehrs und insbesondere der S-Bahn, was aber auch große finanzielle Anstrengungen bei Bund und Freistaat erfordert.
Über den weiteren Fortgang der Maßnahmen aus dem Programm „Bahnausbau Region München“, insbesondere auch zu den weiteren noch in Untersuchung befindlichen Maßnahmen, soll es auch im kommenden Jahr Dialogforen geben.
2. Stammstrecke in München
Die 2. Stammstrecke ist das Herzstück des Programms „Bahnausbau Region München“ der Bayerischen Staatsregierung. Sie ist Voraussetzung für eine bessere Anbindung der gesamten Metropolregion an die Münchner Innenstadt und für eine schnelle und attraktive Verbindung zum Flughafen München. Durch den Bau des 2. Stammstreckentunnels wird das Nadelöhr des Münchner S-Bahn Systems beseitigt, damit die Entwicklung des ÖPNV mit der Entwicklung der Metropolregion Schritt halten kann.
Der Großraum München ist eine dynamische Wirtschaftsregion mit enormem Wachstumspotenzial. Entgegen dem bundesweiten Trend wird die Bevölkerung hier deutlich zunehmen und das vor allem im Umland. Die S-Bahn München ist bereits heute eines der größten S-Bahn-Systeme in Deutschland. Mit 150 Stationen, einer Streckenlänge von 442 Kilometern und mehr als 1.000 Zugfahrten pro Tag reicht sie weit in die Region und verbindet die Landeshauptstadt München mit dem Umland. Bei ihrer Inbetriebnahme im Mai 1972 war die S-Bahn für rund 240.000 Fahrgäste pro Werktag konzipiert. Mittlerweile verzeichnet die S-Bahn werktäglich bis zu 840.000 Fahrgäste.
Um die S-Bahn fit für die Zukunft zu machen und die zusätzliche Nachfrage zu befriedigen, erhöht die 2. Stammstrecke die Kapazität zwischen Laim und Leuchtenbergring von zwei auf vier Gleise. Durch Taktverdichtungen werden zukünftig deutlich mehr S-Bahnen über die beiden Strecken fahren. Mit Inbetriebnahme der 2. Stammstrecke wird das Angebot um rund 33% ausgeweitet. Die Kapazitätserweiterung durch die 2. Stammstrecke ist Basis für weitere Ausbaumaßnahmen auf den Außenästen. Die neu einzuführenden Regional-S-Bahnen verbinden in Zukunft auch Regionen außerhalb des jetzigen S-Bahn-Netzes. So werden in Zukunft beispielsweise auch Fahrgäste aus Augsburg, Buchloe und Landshut durch den neuen Tunnel direkt in die Innenstadt fahren können. Von den umsteigefreien Verbindungen und attraktiven Fahrzeiten werden alle Fahrgäste der Metropolregion München profitieren.
Digitale Schiene Deutschland
Das Programm „Digitale Schiene Deutschland“ ist eine Initiative von Bund, Bahnindustrie und DB zur Erreichung verkehrs- und klimapolitischer Ziele sowie zur Stärkung des Standorts Deutschland. So soll das gesamte deutsche Streckennetz bis 2035 mit europäisch einheitlicher Leit- und Sicherungstechnik (ETCS) und Digitalen Stellwerken (DSTW) ausgestattet werden.
Dazu müssen alle Fahrzeuge mit ETCS ausgerüstet sein und zur Kapazitätserhöhung im Gesamtnetz für hochautomatisiertes Fahren vorbereitet sein. Die Nachrüstung der Bayerischen Schienenpersonennahverkehrs-Fahrzeuge obliegt der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG).
Deutschlandtakt
Der Deutschlandtakt ist das Zielkonzept des Bundes für besser aufeinander abgestimmte Züge, dichtere Takte, kürzere Reise- und Transportzeiten, mehr und planbarere Kapazitäten für den Güterverkehr.
Damit wird entgegen der bisherigen Planungslogik die Infrastruktur nach dem Zielfahrplan ausgerichtet. Das Schienennetz wird gezielt so ausgebaut, dass der gewünschte Fahrplan ermöglicht wird.
Für bessere Umstiege in den Knoten Nürnberg und Würzburg wird beispielsweise die Strecke taktkompatibel ausgebaut.
Seit Herbst 2022 liegt der 3. Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt vor. Eine regelmäßige Fortschreitung durch den Bund ist geplant.
Erdinger Ringschluss
Mit dem Gesamtprojekt Erdinger Ringschluss soll eine Verbesserung der Schienenanbindung des Münchner Flughafens aus allen Landesteilen erreicht werden. Die Vorhaben 1, 2, 4, 6 und 7 sind Bestandteil des vom Freistaat Bayern vorgesehenen Programms Bahnausbau Region München.
Im Imagefilm der Autobahndirektion Südbayern, der im Auftrag des Freistaats Bayern entstand, erhalten Sie einen Überblick über das Projekt Erdinger Ringschluss.
Weitere Infrastrukturprojekte
- S-Bahn Nürnberg: Ergänzungsnetz Nürnberg - Forchheim - Bamberg, Nürnberg - Ansbach (- Dombühl), Nürnberg - Hartmannshof, Nürnberg - Neumarkt
- Maßnahmen zum Regio-Schienen-Takt Augsburg: Umbau des Augsburger Hauptbahnhofs zur Mobilitätsdrehscheibe, weitere Maßnahmen im Knotenbereich
- Ausbaustrecke München - Mühldorf - Burghausen/Freilassing Grenze D/A (ABS 38): Ausbau der im Personen- und Güterverkehr stark belasteten Verbindung von München ins Chemiedreieck und nach Österreich
- Ausbaustrecke Nürnberg - Bamberg - Ebensfeld - Erfurt (VDE 8.1): Eisenbahnknoten Bamberg zur Verkürzung der Reisezeiten München - Nürnberg - Berlin
- Ausbaustrecke Nürnberg - Marktredwitz - Hof/Schirnding Grenze D/CZ: Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale
- Ausbaustrecke Nürnberg - Schwandorf - Grenze D/CZ: Elektrifizierung und Ausbau der Metropolenbahn
- Ausbaustrecke Hof - Regensburg - Obertraubling: Elektrifizierung inkl. Streckenbeschleunigung und Ausbau des Knotens Regensburg
- Aus- und Neubaustrecke München - Rosenheim - Kiefersfelden Grenze D/A (Brenner-Nordzulauf): Schaffung der notwendigen Kapazitäten für den transalpinen Personenfern- und Güterverkehr im Zulauf auf den geplanten Brennerbasistunnel
- Aus- und Neubaustrecke Augsburg - Neu-Ulm: Erweiterung und Beschleunigung der Magistrale zwischen München über Augsburg nach Stuttgart
- Elektrifizierungen samt Streckenausbau des Oberlandnetzes, der Illertalbahn und der Maintalbahn
- Barrierefreier Ausbau der Knotenbahnhöfe Donauwörth, Freilassing und Kempten Hbf